Politisches Engagement bei Siemens

Angela Merkel und Joe Kaeser besuchen das Gerätewerk Amberg

Siemens ist politisch neutral. Als global agierendes Unternehmen mit rund 293.000 Mitarbeitern arbeiten wir gemeinsam mit unseren Kunden an innovativen Lösungen für einige der drängendsten globalen Herausforderungen. Daher ist der Dialog mit politischen Entscheidungsträgern im Rahmen unserer gesellschaftlichen Verantwortung und für unseren Unternehmenserfolg von großer Bedeutung. Wir werden zudem regelmäßig von Regierungen, internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen, Verbänden und der Zivilgesellschaft um unseren fachlichen Rat gebeten. Unser gesamtes politisches und externes Engagement unterliegt den im Folgenden dargestellten Richtlinien und erfolgt in umfassender Übereinstimmung mit dem Bekenntnis unseres Unternehmens zu einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Geschäftsführung.

Themen

Die Prioritäten unseres politischen Engagements werden gemäß unseren Geschäftsstrategien und Innovationsfeldern festgelegt (Link). In diesem Zusammenhang umfassen unsere Aktivitäten zur Interessensvertretung insbesondere die folgenden Themen- und Politikbereiche: Cyber Security, Digitalisierung (inkl. Internet der Dinge / IoT, Künstliche Intelligenz/KI), Dekarbonisierung und Klimaschutz, Energie,  Forschung und Entwicklung/Innovation, Handelspolitik, sowie vernetzte und automatisierte Mobilität für Schiene und Straße.

 

Aktuelle Beispiele sind unter anderem:

 

 Digitalisierung:

 

Siemens arbeitet zusammen mit politischen Entscheidungsträgern an Strategien zur Förderung der Digitalisierung ganzer Volkswirtschaften sowie aller Industriezweige. Ein weiteres Ziel besteht darin, den Schutz von Vermögenswerten, Daten, Unternehmen und der Infrastruktur durch eine Politik zu verbessern, die das Vertrauen in die vernetzte und digitale Welt erhöht. Zu den jüngsten Initiativen zählen:

 

  • Building Twin beschreibt das virtuelle 3D Konstrukt eines Gebäudes bevor es tatsächlich gebaut wird. So kann schon im Vorhinein das Gebäude auf Effizienz und Nachhaltigkeit getestet werden. Siemens setzt sich deswegen einerseits dafür ein, dass öffentliche Ausschreibungen der EU für Neubauten und Renovierungen Gebäudemodellierungen als Prämisse setzen. Andererseits hält Siemens eine Anreizsetzung der Politik für sinnvoll, damit sich die Anwendung von Building Twins schneller verbreitet und so Ressourcen geschont werden können.
  • Künstliche Intelligenz: Siemens engagiert sich bei der EU für die Förderung von Innovationen in KI-Exzellenzzentren sowie für mehr Vertrauen in KI. Dazu begleiten wir den öffentlichen Diskurs zur Anwendung von KI, z.B. in der deutschen KI-Strategie.
  • Cyber Security: Mit der am 16. Februar 2018 im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz vorgestellten Initiative Charter of Trust für eine sichere digitale Welt hält Siemens hier eine Vorreiterstellung als Thought Leader inne.
  • Daten: Im Rahmen der Europäischen Daten- und Cloudstrategie setzt Siemens sich für eine Vereinfachung der Datenübertragung innerhalb der EU ein. Wir steuern Expertise zu den Bestrebungen der EU bei, Europäische Datenräume zu schaffen, gerade auch in den einzelnen vertikalen Industriesektoren. 

 

Dekarbonisierung

 

Im Ergebnis orientieren wir uns extern an der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und streben intern eine Balance entlang der Dimensionen Mensch, Planet und Gewinn an. 2016 hat sich Siemens der Carbon Pricing Leadership Coalition of the World Bank (CPLC) angeschlossen, um sich für die weltweite Einführung eines Preises für Kohlenstoff einzusetzen. Siemens allgemeine Haltung zum Klimawandel sind im Positionspapier zur globalen Dekarbonisierung und Klimawandel nachzulesen. Außerdem hat Siemens eine Analyse zur Energiewende in Deutschland durchgeführt. Die Ergebnisse können hier eingesehen werden. Darüber hinaus positionieren wir die internen Entwicklungen und Ziele in der Energiepolitischen Debatte: Siemens strebt als einer der ersten großen Industriekonzerne weltweit eine neutrale CO2-Bilanz bis 2030 an. Um dies zu erreichen, setzen wir auf vier Hebel: Energieeffizienz, Dezentrale Energiesysteme, Optimierung der Fahrzeugflotte sowie Strom aus erneuerbaren Quellen.

Richtlinien

Unsere Government Affairs-Richtlinien zu politischem Engagement

„Als weltweit agierendes Unternehmen ist der Dialog mit politischen Entscheidungsträgern von großer Bedeutung für den Erfolg unseres Unternehmens. Hierbei verhalten wir uns stets politisch neutral und beachten die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie unsere internen Compliance- Vorgaben.“
Siemens Business Conduct Guidelines (SBCG), Abschnitt G.1. Fairer Wettbewerb: Integres Verhalten ist für uns selbstverständlich

Leitprinzipien

 

Siemens ist in fast allen Ländern der Welt tätig – wobei unsere Kunden sowohl dem privaten als auch dem öffentlichen Sektor angehören und die unterschiedlichsten Industriezweige abdecken.

 

Damit ist Siemens von der Ausgestaltung der Parlaments- und Regierungspolitik sowie von der Regulierung und Gesetzgebung direkt betroffen. Deshalb ist der Dialog mit politischen Entscheidungsträgern für den Erfolg unseres Unternehmens sowie im Rahmen unserer gesellschaftlichen Verantwortung von großer Bedeutung.

 

Siemens definiert politische Aktivitäten als jede Kommunikation und politische Interessenvertretung gegenüber Regierungen, politischen Entscheidern, politischen Institutionen und Behörden (zusammenfassend „politische Entscheidungsträger“). Dies ist unabhängig davon, ob die politische Aktivität direkt durch Siemens-Mitarbeiter oder indirekt über unsere Mitgliedschaften in Verbänden und die Nutzung von externen Stellen erfolgt. Diese Aktivitäten sind an den Zielen und Positionen unseres Unternehmens ausgerichtet und werden auf koordinierte und konsistente Weise entsprechend den nachfolgenden Grundsätzen und Richtlinien durchgeführt.

 

Governance und Verantwortlichkeit

 

„Wir sind offen und ehrlich. Wir stehen zu unserer Verantwortung, sind zuverlässig und machen nur Zusagen, die wir einhalten können.“
SBCG, Abschnitt C. Wir schaffen Vertrauen

 

Die Gesamtverantwortung für den Dialog mit den politischen Entscheidungsträgern liegt beim Vorstand der Siemens AG, der die dafür erforderlichen unternehmensweiten Koordinierungsaufgaben sowie die notwendige Richtlinienkompetenz einer eigenen Abteilung „Government Affairs" (GA) übertragen hat. Die Abteilung GA ist Teil des „CEO Office“, welches direkt an den Siemens Vorstandsvorsitzenden Dr. Roland Busch berichtet.

 

Die zentrale GA Abteilung – sowie die lokalen Einheiten in unseren Regionalgesellschaften – ist für die Entwicklung von Strategien zur Vertretung von Siemens-Interessen im politischen Raum verantwortlich. Des Weiteren berät und unterstützt GA das Management bei der Kommunikation und Interessenvertretung gegenüber politischen Entscheidungsträgern. Eine weitere GA Aufgabe ist das Steuern und Koordinieren unserer Mitgliedschaften in einschlägigen Branchenverbänden.

 

Siemens verfolgt einen integrierten Ansatz zur Steuerung politischer Aktivitäten in Übereinstimmung mit unseren unternehmensweiten Compliance-Grundsätzen und -Verfahren. Unsere Mitarbeiter müssen stets die Gesetze und Vorschriften der Rechtssysteme einhalten, in denen sie tätig sind. Compliance ist zudem durch unsere obligatorischen Business Conduct Guidelines (BCG) in unserem gesamten Unternehmen fest verankert. Die BCG enthalten die Grundsätze und Regeln für die Art und Weise wie wir in unserem Unternehmen und in Beziehung zu unseren Partnern und der Öffentlichkeit handeln. Weitere Details können auf unserer Compliance und Nachhaltigkeitsseite und auch im aktuellen Nachhaltigkeitsbericht nachgelesen werden.  

 

Leitlinien für den Wechsel von Mitarbeitern in und aus dem öffentlichen Dienst – sogenannter „Drehtür“-Effekt

 

Siemens hat interne Leitlinien rund um den so genannten „Drehtür“-Effekt zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor eingeführt. um beispielsweise Interessenkonflikte zu vermeiden. In Bezug auf diese Leitlinien gelten unter anderem folgende Grundsätze:

  • Prüfung und Wahrung der rechtlichen Anforderungen.
  • Gründliche Themen- und Sachüberprüfung (bisherige Tätigkeit – geplante Position), um Interessenkonflikte zu vermeiden – die Abteilungen Government Affairs und Legal & Compliance müssen in jede Entscheidung einbezogen werden.
  • Transparenter und dokumentierter Auswahlprozess.
  • In allen Fällen gilt: Die Siemens Business Conduct Guidelines müssen stets beachtet werden.

In diesem Zusammenhang hält sich Siemens an die nach lokalen Bestimmungen geforderten „Karenzzeiten“. 

Verantwortungsvolles Lobbying

Verantwortungsvolles Lobbying

Keine Toleranz bei nicht-konformen Verhalten

 

„Wir dulden keine Form von Korruption im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit. Korruption ist bei Siemens weltweit verboten. Für Siemens ist es entscheidend, das Korruptionsverbot im Unternehmen und bei seinen Partnern systematisch durchzusetzen.“
SBCG, Abschnitt G.1. Fairer Wettbewerb: Integres Verhalten ist für uns selbstverständlich

 

Bei Siemens verfolgen wir einen Null-Toleranz-Ansatz gegenüber Korruption, Wettbewerbsverstößen sowie anderen Verstößen gegen anwendbares Recht sowie mit Blick auf unsere eigenen internen Vorschriften einschließlich der Bestimmungen unserer Abteilung Government Affairs. Dies gilt für unsere Mitarbeiter, unsere Lieferanten und unsere Geschäftspartner. Wenn es zu einem Verstoß kommt, reagieren wir konsequent und mit Nachdruck – weltweit und auf allen Ebenen der Organisation. Für Integrität einzustehen bedeutet für Siemens: Überall dort, wo wir geschäftlich tätig sind, handeln wir in Übereinstimmung mit unseren Werten „Verantwortungsvoll – Exzellent – Innovativ“.

 

Bedenken hinsichtlich der Verletzung von Gesetzen und Regelungen (Compliance) können bei Siemens auf verschiedene Weisen an interne und externe Parteien gemeldet werden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Die Behandlung von Compliance-Fällen bei Siemens folgt einem klar strukturierten Ansatz, der alle Schritte des Prozesses umfasst: Von Meldewegen über interne Untersuchungen möglicher Compliance-Verstöße bis hin zu unseren Reaktionen.  

 

Transparenz

 

Siemens Siemens ist im Transparenz-Register in der Europäischen Union sowie im US-amerikanischen Lobbyregister (Lobbying Disclosure Act Registration Database) eingetragen. Die aktuellen Einträge sind hier einsehbar:

 

Transparenz-Register der EU

 

US-Lobbyregister „Lobbying Disclosure Act Registration“ (nur auf Englisch)

 

 

Aufwendungen

 

„Bestechung ist das Anbieten, Versprechen oder Gewähren von Geld, Geschenken oder anderen Vorteilen an einen Amtsträger oder Angestellten mit dem Ziel, als Gegenleistung bestimmte Vorteile gewährt zu bekommen (zum Beispiel die Vergabe von Aufträgen oder das Unterlassen einer Amtshandlung).“
SBCG, Abschnitt G.1. Fairer Wettbewerb: Integres Verhalten ist für uns selbstverständlich

 

Siemens leistet keinerlei politische Zuwendungen und Spenden (Spenden an Politiker, politische Parteien oder politische Organisationen). Darüber hinaus ist Siemens politisch neutral. Daher sind alle Zuwendungen, die parteipolitische Zwecke oder die Vertretung von parteipolitischen Interessen unterstützen (zum Beispiel Wahlveranstaltungen für politische Kampagnen), nach unseren internen Richtlinien verboten.

 

Allerdings können Siemens-Mitarbeiter im Rahmen der US-Gesetzgebung in den USA persönliche Spenden an das Siemens Corporation Political Action Committee (SCPAC) leisten. Dies sind keine Spenden der Siemens Corporation.

 

  • Siemens darf entsprechend dem geltenden US-Bundeswahlgesetz administrative Unterstützung an SCPAC leisten, die die Kosten für den Betrieb der PAC einschließlich Lieferungen und anderer Betriebskosten (zum Beispiel Rechtskosten und Bankgebühren) umfasst, und tut dies auch.
  • Weitere Informationen zum geltenden US-Bundeswahlgesetz finden Sie unter www.fec.gov und www.fec.gov/rad/pacs/FederalElectionCommission-RAD-PACs.shtml (nur auf Englisch).

 

„Sponsoring, Spenden und wohltätige Zuwendungen sowie Mitgliedschaften […] müssen konfessionell und politisch neutral sein […]“
SBCG, Abschnitt G.1. Fairer Wettbewerb: Integres Verhalten ist für uns selbstverständlich

 

Sponsoring, Spenden, Geschenke und Bewirtungen aller Art sowie Mitgliedschaften und die Beauftragung von externen Geschäftspartnern, Stellen und Lobbyisten im gesamten Unternehmen unterliegen zwingend einer Genehmigungspflicht. Unsere internen Regeln legen eindeutig dar, dass Sponsoring nicht politisch oder religiös motiviert sein darf (Sponsoring von Politikern, politischen Parteien, politischen Organisationen, Kirchen, usw.). Darüber hinaus muss für Einladungen von Beamten zu einer Unterhaltungsveranstaltung die Genehmigung durch einen Compliance Officer vorliegen. Weitere Einschränkungen bestehen – wie oben beschrieben – insbesondere für Unternehmensspenden.

 

Die vorstehend genannten Vorschriften sind unserem internen Rundschreiben „Grundsätze für Sponsoring-Aktivitäten, Spenden, wohltätige Zuwendungen und Mitgliedschaften“ entnommen.

Umgang mit Dritten

Umgang mit Dritten

„Rechtswidriges und nicht konformes Verhalten wird unter keinen Umständen toleriert. Wir haben dafür weltweit gültige Business Conduct Guidelines aufgesetzt, die von allen Mitarbeitern und Führungskräften ein ethisches, gesetzestreues Verhalten einfordern. Dementsprechend erwarten wir auch von unseren Partnern die Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften.“
Siemens Group Code of Conduct

I) Externe Agenturen und Lobbyisten

 

Wenngleich unsere politische Kommunikation und Interessensvertretung vorwiegend durch Siemens Mitarbeiter durchgeführt werden, nehmen wir auch unterstützende Leistungen externer Anbieter in Anspruch. Siemens-Mitarbeiter müssen bei der Beauftragung externer Agenturen und Lobbyisten streng geregelte interne Richtlinien befolgen. Genau wie bei allen externen Geschäftspartnern, werden externe Agenturen und Lobbyisten bei uns einem eingehenden Auswahlverfahren unterzogen. Die Auswahl der externen Lobbyisten unterliegt unserem Business Partner Process und erfordert die Genehmigung durch unsere Abteilung GA und den Chief Compliance Officer. Diese Geschäftsbeziehungen werden ständig überwacht und geprüft.

All unsere Lieferanten und Geschäftspartner mit Mittlerfunktion sind vertraglich an unsere Verhaltenskodizes gebunden, deren Einhaltung fortlaufend überwacht wird. Darüber hinaus haben wir besondere Vertragsklauseln für einige Kategorien von Geschäftspartnern, z. B. externe Lobbyisten. Dieser Prozess deckt den gesamten Lebenszyklus der Geschäftspartnerschaft ab. Unser verbindliches unternehmensweites Business Partner Compliance Tool unterstützt die Umsetzung des Prozesses und gewährleistet die Dokumentation der relevanten Informationen und Aktivitäten. Weitere Details finden Sie hier.

 

II) Mitgliedschaften

 

Siemens und seine konsolidierten Tochtergesellschaften sind in zahlreichen Wirtschafts- und Mitgliedsorganisationen vertreten, von denen sich einige in Vertretung ihrer Mitglieder politisch betätigen. Jede dieser Mitgliedschaften durchläuft ein obligatorisches Genehmigungsverfahren, das die Vereinbarkeit mit den Business Conduct Guidelines sicherstellt und insbesondere der Verletzung von Korruptionsgesetzen und Grundsätzen des lauteren Wettbewerbes vorbeugt. Die wichtigsten Mitgliedschaften in unseren drei Kernmärkten (Europäische Union, Vereinigte Staaten von Amerika sowie China) sind:

 

Europa:
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM); BUSINESSEUROPE (nur ASG); DIGITALEUROPE; European Roundtable of Industrialists (ERT); EPC - European Policy Center; APA Asien-Pazifik-Ausschuss des BDI; IBC - International Business Congress; Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA); Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie e.V. (ZVEI)

 

USA:
U.S. Chamber of Commerce; National Electrical Manufacturers Association; National Foreign Trade Council (NFTC); the Global Business Alliance (GBA); Alliance to Save Energy

 

China:
European Union Chamber of Commerce (EUCCC); German Chamber Commerce in China (AHK)

Kontakt

Kontaktpersonen

Das globale Government Affairs-Team von Siemens steht unter der Leitung von Torsten Ende.

 

Bei allgemeinen Anfragen wenden Sie sich bitte an: government-affairs.gm@siemens.com

 

Für Vertriebs- und Lieferanten-Anfragen.

 

Bedenken hinsichtlich der Verletzung von Gesetzen und Regelungen (Compliance) können bei Siemens auf verschiedene Weisen gemeldet werden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.